Sitzung
GR/03/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses Baltmannsweiler
Datum
28.03.2023
Zeit
19:04-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 2
Bürgerfragen
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
 
Ö 4
Ehrung von Gemeinderat Herbert Schrag für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit
014/2023
Ö 5
Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023, Kenntnisnahme der Finanzplanung für den Finanzplanungszeitraumes 2022 - 2026, Beschluss der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Wasserversorgung sowie Eigenbetrieb Kulturzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

019/2023
Ö 6
Neubau Feuerwehrhaus mit DRK; Hier: Vergabe von weiteren Gewerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

018/2023
Ö 7
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges GW-T für die Freiwillige Feuerwehr, hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021/2023
Ö 8
Anschaffung von weiteren Marktständen für die Durchführung von Festen und Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

016/2023
Ö 9
geplante Namensänderung der Diakonie- und Sozialstation e.V. in Sozialstation e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

020/2023
Ö 10
Vorberatung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Reichenbach a.d. Fils; hier: 1. 7. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes; 2. Feststellung der Jahresrechnung 2022; 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/2023
Ö 11
Verschiedenes