Sitzung
GR/11/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses Baltmannsweiler
Datum
15.11.2022
Zeit
19:03-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 2
Bürgerfragen
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
 
Ö 4
Neubau Feuerwehrhaus mit DRK; Hier: Vergabe von weiteren Gewerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/2022
Ö 5
Straßenbeleuchtung; Hier: Umrüstung auf LED Technik von vorhandenen Straßenlaternen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/2022
Ö 6
Fortschreibung des Regionalverkehrsplan für die Region Stuttgart; hier: Beteiligung zum Entwurf kurzfristiger Ergänzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/2022
Ö 7
Friedhofskonzeption für die Friedhöfe Baltmannsweiler und Hohengehren; hier: Herstellung des Urnengartens in Hohengehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086/2022
Ö 8
Beschaffung neuer Ortseingangstafeln

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

087/2022
Ö 9
Wasserversorgung Baltmannsweiler; Neukalkulation der Wassergebühren ab 01.01.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/2022
Ö 10
Abwasserbeseitigung Baltmannsweiler
Neukalkulation der Abwassergebühren ab 1.1.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079/2022
Ö 11
Dezentrale Abwasserbeseitigung
a) Neukalkulation der Gebühren ab dem 01.01.2023
b) Änderung Entsorgungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080/2022
Ö 12
Kindergarten Kunterbunt; Hier: Ersatzbeschaffung für ein Außenspielgerät

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

076/2022
Ö 13
Freiwillige Feuerwehr Baltmannsweiler; hier: Beschluss einer "Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Baltmannsweiler (Feuerwehrkostenersatz-Satzung)" im Hinblick auf § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088/2022
Ö 14
Verschiedenes