Sitzung
GR/06/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses Baltmannsweiler
Datum
22.06.2021
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 2
Bürgerfragen
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
 
Ö 4
Erarbeitung eines Bürgerbeteiligungsprozesses - Vorstellung & erste Beauftragung des Büros Stadtberatung Dr. Sven Fries

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/2021
Ö 5
Jahresabschluss 2018; Feststellung des Jahresabschlusses Kernhaushalt incl. Abwasserentsorgung und Eigenbetriebe Kulturzentrum und Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

057/2021
Ö 6
Jahresabschluss 2019; Feststellung des Jahresabschlusses Kernhaushalt incl. Abwasserentsorgung und Eigenbetriebe Kulturzentrum und Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058/2021
Ö 7
Durchführung einer Organisationsuntersuchung in der Kernverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

054/2021
Ö 8
Antrag NFL und CDU: Rathaus, Beamer im Ratssaal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

060/2021
Ö 9
Vorberatung der Verbandsversammlung; 1. 5. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens; 2. 6. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes - Behandlung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss; 3. Feststellung Jahresrechnung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

061/2021
Ö 10
Behandlung von Vorkaufsrechten; hier: Flst. 1293/4, Plochinger Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

059/2021
Ö 11
Verschiedenes