Sitzung
GR/12/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses Baltmannsweiler
Datum
13.12.2022
Zeit
19:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 2
Bürgerfragen
 
Ö 3
Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat
 
Ö 4
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Reichenbacher Straße; hier: Beauftragung zur Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084/2022
Ö 5
Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz; hier: Anpassung örtlicher Satzungen und Entgeltregelungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/2022
Ö 6
EigenkontrollVO: Vergabe von verschiedenen Sanierungen von Abwasserkanälen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2022
Ö 7
Bauhof Baltmannsweiler; Hier: Ersatzbeschaffung eines Mulchgeräts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

093/2022
Ö 8
Verschiedenes